01.09.2020 in Bundespolitik von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Bernstiel äußert sich wiederholt befremdlich

 

Nach der Einladung von Hans-Georg Maaßen in seinen Wahlkreis im Januar 2020 und dem erst kürzlich stattgefundenen Treffen mit einem bekannten Verschwörungstheoretiker aus Halle fällt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel nun mit Äußerungen auf, die eine deutliche Positionierung gegen Rechtsextremismus  vermissen lassen.

 

06.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Rot-Grün steht für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit

 

Die Stadtverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Halle (Saale) werben für ein gemeinsames rot-grünes Regierungsbündnis nach dem 22. September 2013. Eine gemeinsam erstellte Karte, die die zentralen Inhalte eines rot-grünen Regierungsbündnisses aufgreift, wird seit dieser Woche an den Wahlkampfständen beider Parteien verteilt. Mit den Themen Mindestlohn, Bürgerversicherung und Garantierente benennt die Karte die zentralen Forderungen einer rot-grünen Bundesregierung nach dem Wahltag. Die Karte schließt mit einem Wahlaufruf an die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 72 (Halle (Saale), Kabelsketal, Landsberg, Petersberg): „Gehen Sie am 22. September zur Wahl und stimmen Sie mit Ihrer Erst- und Zweitstimme für den Politikwechsel! Nur mit Rot-Grün wird es ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit geben.“

 

06.05.2011 in Bundespolitik von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Resolution der Jusos Halle: Sarrazin ist nicht unser Genosse!

 

Mit großer Wut haben die Jusos Halle (Saale) das abgebrochene Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin zur Kenntnis genommen. Das Verfahren können wir nicht akzeptieren. Wir hatten uns erhofft, dass durch einen Ausschluss Thilo Sarrazins deutlich gemacht wird, dass für Rassist_innen, Sozialdarwinist_innen und Antisemit_innen kein Platz in der SPD ist. Mit großem Beschämen müssen wir jedoch feststellen, dass dem nicht so ist. Es wurde sich mit einer inhaltsleeren Erklärung von Seiten Sarrazins zufrieden gegeben, in der er keine seiner menschenverachtenden Thesen zurücknimmt, und die für all die Menschen, die er diskriminiert hat, wie blanker Hohn klingen muss. In den letzten Tagen hat er wiederholt deutlich gemacht, dass er nicht aufhören wird, seine kruden Vorstellungen unter das Volk zu bringen.

 

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