15.11.2019 in Regional von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Nach Abberufung: Festhalten der AfD an Donatus Schmidt ist Kampfansage an die kommunale Demokratie

Gestern hat der Stadtrat Halle in einer Sondersitzung den AfD-Stadtrat Donatus Schmidt per Beschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper, Orchester GmbH Halle (TOOH) abgezogen. Dieser stand seit seiner Aufstellung als Kandidat zur Kommunalwahl wegen seiner Verbindungen in rechtsextreme Strukturen sowie zur Szene der Reichsbürger in der Kritik. In ihrer Landtagsrede vom 23. Oktober 2019 hatte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, zudem auf antisemitische Äußerungen Schmidts aufmerksam gemacht, die in der Folge Inhalt bundesweiter Berichterstattung durch das ZDF-Magazin Frontal21 waren.Der Stadtvorsitzende der SPD Halle, Andreas Schmidt, äußerte dazu: „Der Stadtrat hat mit der Sondersitzung und der Abberufung von Donatus Schmidt gestern ein wichtiges Zeichen gegen Antisemitismus und rechtsradikale Verschwörungstheorien gesetzt. 

weiterlesen

24.10.2019 in Regional von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Dr. Andreas Schmidt: Anstellung eines radikalisierten Reichsbürgers in der AfD-Stadtratsfraktion Halle ist ein Skandal

Seit seiner Aufstellung als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2019 reißen die Diskussionen um den jetzigen Stadtrat und Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion, Donatus Schmidt, nicht ab. In der gestrigen Diskussion des Landtages zum Anschlag in Halle wies die SPD-Landtagsfraktion auf die Inhalte eines YouTube-Videos hin, in dem Donatus Schmidt im Rahmen eines Reichsbürger-Stammtisches im Jahr 2016 den Anschlag am 11. September 2001 in New York als jüdische Verschwörung darstellt und Bestrebungen darlegt, durch die Arbeit von Widerstandszellen im Untergrund auf den Sturz der Regierung hinzuwirken.

weiterlesen

10.10.2019 in Regional von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

SPD-Fraktion und -Stadtverband zu den Anschlägen in Halle und Landsberg am 09.10.2019

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Halles sind erschüttert über die Anschläge in unserer Stadt und in Landsberg. Wir trauern um die Opfer. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der zu Tode gekommenen Menschen und den Verletzten.

Wir stehen in Solidarität zu den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde unserer Stadt, unseren Freunden und Mitbürgern. Die Anschläge bestärken uns darin, allen Formen von Rassismus und Antisemitismus unseren Widerstand entgegenzusetzen.
Wir danken den Kräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst für ihren Einsatz.

Auch am Tag danach sind die Ereignisse in noch immer nicht zu begreifen. Gemeinsam mit vielen weiteren Hallenserinnen und Hallensern haben unsere Stadträtin Dr. Silke Burkert sowie Dr. Karamba Diaby (SPD-Bundestagsabgeordneter), Dr. Andreas Schmidt (SPD-Landtagsabgeordneter), Niklas Gerlach (sachkundiger Einwohner und Juso-Vorsitzender) und Igor Matviyets (Vorsitzender der AG Migration&Vielfalt in der SPD Sachsen-Anhalt) der Opfer und Verletzten an der Synagoge und vor dem Döner-Imbiss gedacht.